AGB ZANYO Stickerei & Textilveredelung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis
1. Anbieter und Geltungsbereich
2. Vertragsschluss im Online-Shop
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Lieferung und Lieferzeiten
5. Eigentumsvorbehalt
6. Digitale Inhalte
7. Individuelle Anfertigungen, Freigaben und Haftungsfreistellung
8. Besondere Bestimmungen für Dienstleistungen & beigestellte Ware
8a. Pfandrecht und Verwertung bei beigestellter Ware
9. Mängelrechte und Prüfpflichten
10. Haftung 11. Fertigungstoleranzen
12. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung und Musterformular
13. Rücksendungen und Erstattungen
14. Höhere Gewalt
15. Datenschutzhinweis zur Nachweisführung von Zustimmungen
16. B2B-Sonderregelungen
17. Aufrechnung und Zurückbehalt (B2B)
18. Salvatorische Klausel
19. Schlussbestimmungen
§ 1 Anbieter und Geltungsbereich
(1) Vertragspartner: Faruk Onur Narin – ZANYO, Bischof-Blum-Platz 12, 65366 Geisenheim, Deutschland, E-Mail: info@zanyo.de. (2) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen ZANYO und ihren Kunden. (3) Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher (§ 13 BGB) als auch für Unternehmer (§ 14 BGB). Abweichende Bedingungen der Kunden gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung. (4) Für Verträge, die über Handelsplattformen Dritter (z.B. Etsy) geschlossen werden, gelten diese AGB ergänzend zu den Nutzungsbedingungen der jeweiligen Plattform. Abwicklungs- und Kommunikationsprozesse (z.B. Zahlung, Nachrichten, Streitbeilegung) unterliegen primär der von der Plattform bereitgestellten Infrastruktur. Sowohl die Plattform als auch ZANYO agieren als separate Verantwortliche für die Verarbeitung personenbezogener Daten.
§ 2 Vertragsschluss im Online-Shop
(1) Die Darstellung der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum). (2) Der Kunde gibt durch das Absenden einer Bestellung ein verbindliches Angebot ab. (3) ZANYO bestätigt den Eingang des Angebots unverzüglich per E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme dar. (4. Der Vertrag kommt erst durch eine Annahmeerklärung von ZANYO (z.B. Auftragsbestätigung per E-Mail) oder durch den Versand der Ware zustande.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen (1) Alle Preise in Euro, Endpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. (2) Versandkosten werden vor Abgabe der Bestellung angezeigt. (3) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Der Versand bzw. die Übergabe erfolgt erst nach Zahlungseingang, sofern nicht anders vereinbart.
§ 4 Lieferung und Lieferzeiten
(1) Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. (2) Lieferzeiten werden im Angebot angegeben. Sollte sich eine Lieferung verzögern, wird der Kunde umgehend informiert. (3) Verzögerungen durch höhere Gewalt verlängern Fristen gemäß § 14. (4) Unternehmer tragen das Versandrisiko ab Übergabe an den Frachtführer (§ 447 BGB).
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware bzw. die veredelte Sache Eigentum von ZANYO.
§ 6 Digitale Inhalte
(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an digitalen Dateien für den privaten, nicht-gewerblichen Gebrauch. (2) Das Nutzungsrecht berechtigt zur einmaligen Herstellung des im Vertrag genannten Produkts. Scheitert die Herstellung aus einem vom Kunden nicht zu vertretenden Grund, ist eine erneute Herstellung zur Erstellung des ursprünglich beabsichtigten Exemplars gestattet. Eine Änderung des Motivs oder Verwendung auf abweichenden Materialien ist unzulässig. (3) Jede darüberhinausgehende Vervielfältigung, der Weiterverkauf oder die gewerbliche Verwertung der Datei ist untersagt.
§ 7 Individuelle Anfertigungen, Freigaben und Haftungsfreistellung
(1) Der Kunde garantiert, dass übermittelte Vorlagen frei von Rechten Dritter sind und stellt ZANYO von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Rechtsverletzung resultieren, einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten.
(2) Freigaben für Entwürfe sind verbindlich. Nach Freigabe entstehende Mehrkosten für Änderungen trägt der Kunde.
(3) ZANYO ist berechtigt, Aufträge mit rechtsverletzenden, strafbaren oder sittenwidrigen Inhalten abzulehnen.
§ 8 Besondere Bestimmungen für Dienstleistungen & beigestellte Ware
(1) Übernimmt ZANYO die Veredelung von Waren, die vom Kunden bereitgestellt werden (beigestellte Ware), erfolgt die Bearbeitung auf Risiko des Kunden, es sei denn, Schäden werden von ZANYO vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
(2) Der Kunde versichert, dass die beigestellte Ware für die vereinbarte Veredelung geeignet ist. ZANYO unterliegt keiner Prüfpflicht.
(3) Produktionsbedingte Beeinträchtigungen, die auf der Beschaffenheit der beigestellten Ware beruhen, stellen keinen Mangel dar.
(4) Im Falle einer von ZANYO zu vertretenden Beschädigung der beigestellten Ware durch leichte Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung gegenüber Unternehmern auf den Ersatz der Kosten für die erbrachte Dienstleistung. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht gegenüber Verbrauchern.
(5) Bei Events bestätigt der Kunde Motive und Positionen vor Ort visuell oder digital; diese Freigabe ist verbindlich.
(6) Den Kunden wird gebeten, die Ware bei Erhalt auf offensichtliche Mängel, wie etwa Transportschäden oder grobe Produktionsfehler, zu prüfen. Zur Vereinfachung der Abwicklung und zur schnellen Lösungsfindung stellt es eine wesentliche Hilfe dar, wenn uns eine formlose Mitteilung über solche Mängel kurzfristig, idealerweise innerhalb von 48 Stunden nach Inbesitznahme, zugeht. Die gesetzlichen Mängelrechte des Kunden, insbesondere dessen Rechte auf Nacherfüllung, Minderung oder Rücktritt vom Vertrag, bleiben von dieser kooperativen Obliegenheit vollkommen unberührt und gelten in vollem gesetzlichen Umfang.
§ 8a Pfandrecht und Verwertung bei beigestellter Ware
(1) ZANYO steht an der vom Kunden beigestellten und durch ZANYO veredelten oder bearbeiteten Ware ein vertragliches Unternehmerpfandrecht für alle Forderungen aus dem zugrundeliegenden Auftrag zu. Dieses Pfandrecht sichert die Vergütung für die erbrachte Veredelungsleistung sowie etwaige Material- und Versandkosten. (2) Kommt der Kunde mit der Zahlung der Vergütung oder der Abnahme der fertiggestellten Ware in Verzug, ist ZANYO berechtigt, ihm zur Begleichung der offenen Forderung und Abholung der Ware eine angemessene Frist von vier Wochen zu setzen. Gleichzeitig wird ZANYO dem Kunden die freihändige Verwertung (Verkauf) der Ware nach Fristablauf androhen. (3) Nach fruchtlosem Ablauf der in Absatz (2) gesetzten Frist ist ZANYO berechtigt, die Ware freihändig zum bestmöglichen Preis zu veräußern. Ein etwaiger Mehrerlös, der nach Abzug aller offenen Forderungen und der Verwertungskosten verbleibt, wird an den Kunden ausgekehrt.
§ 9 Mängelrechte und Prüfpflichten
(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelrechte; Gewährleistungsfrist 24 Monate ab Lieferung. (2) Unternehmer prüfen die Ware unverzüglich und rügen erkennbare Mängel spätestens binnen 7 Werktagen schriftlich (§ 377 HGB). (3) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.
§ 8a Pfandrecht und Verwertung bei beigestellter Ware
(1) ZANYO steht an der vom Kunden beigestellten und durch ZANYO veredelten oder bearbeiteten Ware ein vertragliches Unternehmerpfandrecht für alle Forderungen aus dem zugrundeliegenden Auftrag zu. Dieses Pfandrecht sichert die Vergütung für die erbrachte Veredelungsleistung sowie etwaige Material- und Versandkosten. (2) Kommt der Kunde mit der Zahlung der Vergütung oder der Abnahme der fertiggestellten Ware in Verzug, ist ZANYO berechtigt, ihm zur Begleichung der offenen Forderung und Abholung der Ware eine angemessene Frist von vier Wochen zu setzen. Gleichzeitig wird ZANYO dem Kunden die freihändige Verwertung (Verkauf) der Ware nach Fristablauf androhen. (3) Nach fruchtlosem Ablauf der in Absatz (2) gesetzten Frist ist ZANYO berechtigt, die Ware freihändig zum bestmöglichen Preis zu veräußern. Ein etwaiger Mehrerlös, der nach Abzug aller offenen Forderungen und der Verwertungskosten verbleibt, wird an den Kunden ausgekehrt.
§ 9 Mängelrechte und Prüfpflichten
(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelrechte; Gewährleistungsfrist 24 Monate ab Lieferung.
(2) Unternehmer prüfen die Ware unverzüglich und rügen erkennbare Mängel spätestens binnen 7 Werktagen schriftlich (§ 377 HGB).
(3) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.
§ 10 Haftung
(1) ZANYO haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Stellt der Kunde digitale Vorlagen zur Verfügung, wird er darauf hingewiesen, dass die Anfertigung von Sicherungskopien eine wesentliche Mitwirkungspflicht zur Schadensminderung darstellt. Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für den Verlust von übermittelten Daten bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung nicht eingetreten wäre.
§ 11 Fertigungstoleranzen
Produktions- und materialbedingte Abweichungen (z.B. Farbabweichungen, Positionstoleranzen bis ±2 mm), die die Gebrauchstauglichkeit nicht wesentlich beeinträchtigen, sind kein Mangel.
§ 12 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung und Musterformular
--- Beginn der Widerrufsbelehrung ---
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Faruk Onur Narin – ZANYO, Bischof-Blum-Platz 12, 65366 Geisenheim, E-Mail: info@zanyo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen zurückzuzahlen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
An: Faruk Onur Narin – ZANYO, Bischof-Blum-Platz 12, 65366 Geisenheim, E-Mail: info@zanyo.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am/erhalten am:
Name/Anschrift des Verbrauchers:
Unterschrift/Datum
--- Ende der Widerrufsbelehrung ---
§ 13 Rücksendungen und Erstattungen
1) Rücksendungen sind anzukündigen.
(2) Rückerstattungen erfolgen spätestens 14 Tage nach Eingang der widerrufenen Ware oder eines Versandnachweises.
§ 14 Höhere Gewalt
Bei unvorhersehbaren, außergewöhnlichen Ereignissen (z.B. Naturkatastrophen, Pandemien, Krieg) ruhen die Leistungspflichten für die Dauer der Störung. Dauert die Störung länger als sechs Wochen, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 15 Datenschutzhinweis zur Nachweisführung von Zustimmungen
ZANYO verarbeitet Daten (z.B. Zeitstempel, IP-Adresse) zur Dokumentation von Einwilligungen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO. Die Speicherung erfolgt für die Dauer der gesetzlichen Nachweispflichten. Details regelt die separate Datenschutzerklärung.
§ 16 B2B-Sonderregelungen
Gegenüber Unternehmern gelten abweichend: kein Widerrufsrecht; Gewährleistungsfrist 12 Monate; Prüf- und Rügepflicht gemäß § 9.
§ 17 Aufrechnung und Zurückbehalt (B2B)
Unternehmer können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder Zurückbehaltungsrechte geltend machen.
§ 18 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
§ 19 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für Verträge mit Unternehmern ist Wiesbaden.
(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. ZANYO ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.